Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.1Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) regeln die Nutzung der Software-as-a-Service-Plattform Vereins-Studio einschliesslich aller zugehörigen Webseiten, Dashboards und Schnittstellen.

1.2Anbieterin ist die ApreskAI Development KlG, Sulzerallee 80, 8404 Winterthur, Schweiz, UID CHE-486.592.447 (nachfolgend Anbieterin).

1.3Kundin ist der Verein, Verband oder die Organisation, die ein Konto eröffnet oder ein Abonnement abschliesst (nachfolgend Kundin). Das Angebot richtet sich an Vereine und Organisationen und nicht an Konsumentinnen und Konsumenten für private Zwecke.

1.4Ergänzend gelten die Datenschutzerklärung und die Angaben im Impressum. Sie bilden einen integrierenden Bestandteil dieses Vertrags.

Datenschutzerklärung·Impressum

1.5Individuell schriftlich vereinbarte Abreden gehen diesen AGB vor. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen der Kundin gelten nur, wenn die Anbieterin ihnen ausdrücklich in Textform zustimmt.

1.6Massgebend ist die bei Vertragsschluss bzw. bei Beginn der jeweiligen Abrechnungsperiode geltende Fassung dieser AGB (vgl. Ziffer 11).

2.1Die Anbieterin stellt der Kundin die Plattform Vereins-Studio im Paket Vereins-Studio Unlimited über das Internet als Software-as-a-Service zur Nutzung bereit. Es findet kein Kauf und keine Überlassung von Software statt; die Kundin erhält keine Rechte am Quellcode.

2.2Der geschuldete Funktionsumfang ergibt sich aus der bei Vertragsschluss geltenden Produktbeschreibung auf der Website der Anbieterin. Enthalten sind namentlich Vereins-Website und Baukasten, Vereinsverwaltung, KI-Werkzeuge und KI-Agent.

2.3Die Anbieterin entwickelt die Plattform laufend weiter. Sie darf Funktionen ergänzen, verändern oder durch gleichwertige ersetzen, sofern der vertraglich geschuldete Kern der Leistung erhalten bleibt und die Änderung für die Kundin zumutbar ist. Der Wegfall wesentlicher Funktionen wird mindestens 30 Tage im Voraus angekündigt und berechtigt die Kundin zur Kündigung auf diesen Zeitpunkt.

2.4Der Betrieb erfolgt in Rechenzentren in der Schweiz und/oder der Europäischen Union.

2.5Die Anbieterin strebt eine Verfügbarkeit von 99 % im Jahresmittel an. Ausgenommen sind angekündigte Wartungsfenster, Notfallwartungen sowie Störungen ausserhalb des Einflussbereichs der Anbieterin, insbesondere Ausfälle von Netzbetreibern, Hosting- oder Zahlungsdienstleistern und höhere Gewalt. Eine bestimmte Verfügbarkeit wird nur zugesichert, soweit ausdrücklich ein Service Level Agreement vereinbart ist.

2.6Planbare Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit ausserhalb der üblichen Nutzungszeiten durchgeführt und im Dashboard angekündigt.

2.7Support erfolgt in deutscher Sprache per E-Mail an contact@apreskai.com. Anfragen werden an Werktagen von Montag bis Freitag, ausgenommen Feiertage am Sitz der Anbieterin, bearbeitet. Angestrebt wird eine erste Rückmeldung innert drei Arbeitstagen. Ein Anspruch auf bestimmte Reaktions- oder Lösungszeiten besteht ohne separates Service Level Agreement nicht.

2.8Nicht Vertragsgegenstand sind Leistungen Dritter, individuelle Programmierungen sowie die Erstellung von Inhalten, soweit nicht separat vereinbart.

2.9Die Anbieterin behält sich vor, konkrete Grenzen an KI-Anfragen pro Monat und E-Mail-Versand anzulegen. 

3.1Die Darstellung der Pakete und Preise auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Einladung zur Offertstellung.

3.2Die Kundin gibt mit dem Abschluss der Registrierung, der Wahl des Pakets und der Bestätigung des kostenpflichtigen Checkouts ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab.

3.3Der Vertrag kommt zustande, sobald die Anbieterin das Konto freischaltet oder die Vertragsbestätigung per E-Mail versendet, spätestens mit der ersten erfolgreichen Zahlung.

3.4Die Kundin bestätigt mit dem Kauf (Zahlung) aktiv die Geltung dieser AGB sowie die Kenntnisnahme der Datenschutzerklärung. Ohne diese Bestätigung kommt kein Vertrag zustande.

3.5Die handelnde natürliche Person sichert zu, volljährig und handlungsfähig sowie zur Vertretung der Kundin berechtigt zu sein. Handelt sie ohne Vertretungsmacht, haftet sie persönlich nach Artikel 39 OR.

3.6Die Kundin macht bei der Registrierung wahrheitsgemässe und vollständige Angaben und hält diese im Kundenkonto aktuell. Zustellungen an die hinterlegte E-Mail-Adresse gelten als erfolgt.

3.7Die Anbieterin kann den Vertragsschluss ohne Angabe von Gründen ablehnen, insbesondere bei Verdacht auf Missbrauch oder bei offenen Forderungen aus früheren Verträgen.

3.8Eine allfällige kostenlose Testphase oder Demo begründet keinen Anspruch auf Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrags und endet automatisch ohne Kündigung.

4.1Die Kundin bestimmt die Höhe ihres monatlichen Beitrags selbst. Der Mindestbeitrag beträgt CHF 5.- pro Monat, der Höchstbeitrag CHF 500.- pro Monat; es sind nur ganze Frankenbeträge möglich. Der Funktionsumfang ist unabhängig vom gewählten Beitrag. Es gilt der bei Vertragsschluss gewählte Beitrag bei monatlicher Abrechnung.

4.2Die genannten Beiträge sind Endpreise. Solange die Anbieterin nicht mehrwertsteuerpflichtig ist, wird keine Mehrwertsteuer erhoben. Wird die Anbieterin mehrwertsteuerpflichtig, wird die Mehrwertsteuer auf der Rechnung ausgewiesen; der gewählte Beitrag bleibt der Preis, soweit nicht Ziffer 4.8 gilt.

4.3Die Vertragsleistung wird jeweils im Voraus für die gewählte Abrechnungsperiode geschuldet und über den Zahlungsdienstleister Stripe abgerechnet. Mit der Hinterlegung eines Zahlungsmittels ermächtigt die Kundin die Anbieterin für die Vertragsdauer zur wiederkehrenden Belastung.

4.4Für die Zahlungsabwicklung gelten zusätzlich die Bedingungen von Stripe. Die Anbieterin erhält und speichert keine vollständigen Kreditkartendaten.

4.5Rechnungen und Belege werden elektronisch im Kundenkonto bereitgestellt. Die Kundin stimmt der elektronischen Rechnungsstellung zu.

4.6Schlägt eine Belastung fehl, wird die Kundin per E-Mail benachrichtigt. Der Zahlungsdienstleister versucht die Zahlung erneut. Die Vereins-Webseite bleibt während einer Nachfrist von 10 Tagen nach Ende der bezahlten Periode sichtbar; vor Ablauf der Frist geht eine Erinnerung per E-Mail. Bleibt die Zahlung aus, wird der Zugang danach pausiert. Die Anbieterin bleibt berechtigt, den Vertrag ausserordentlich zu kündigen. Ab Verzug ist ein Verzugszins von 5 Prozent pro Jahr gemäss Artikel 104 OR geschuldet. Mahnspesen werden nicht automatisch belastet.

4.7Eine Verrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, soweit diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

4.8Die Anbieterin kann die Preise anpassen. Änderungen werden mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten per E-Mail angekündigt und gelten ab der nächsten Abrechnungsperiode. Die Kundin kann den Vertrag bis zum Wirksamwerden der Preisänderung auf diesen Zeitpunkt kündigen. Bereits bezahlte Perioden bleiben vom neuen Preis unberührt.

4.9Ein Wechsel zwischen monatlicher und jährlicher Abrechnung ist auf den Beginn der nächsten Abrechnungsperiode möglich.

5.1Die Anbieterin gewährt eine freiwillige Geld-zurück-Garantie von 14 Kalendertagen. Die Frist beginnt mit dem Tag des Vertragsschlusses bzw. der ersten erfolgreichen Zahlung.

5.2Die Kundin löst die Garantie selbständig im Kundenkonto aus. Eine Begründung ist nicht erforderlich. Massgebend für die Fristwahrung ist der Zeitpunkt der Auslösung im System.

5.3Erstattet wird der für die laufende Abrechnungsperiode bezahlte Betrag vollständig und ohne Abzug auf das ursprünglich verwendete Zahlungsmittel. Die Rückerstattung erfolgt in der Regel innert 10 Arbeitstagen über Stripe.

5.4Mit der Auslösung endet der Vertrag per sofort. Der Zugang wird deaktiviert; für die Behandlung der Daten gilt Ziffer 7.

5.5Von der Garantie ausgenommen sind Verträge, bei denen für dieselbe Kundin oder dieselbe Organisation bereits einmal eine Geld-zurück-Garantie beansprucht wurde, Fälle offensichtlichen Missbrauchs sowie separat in Rechnung gestellte Zusatz- oder Drittleistungen, soweit diese bereits erbracht oder an Dritte weitergeleitet wurden.

5.6Die Garantie ist eine freiwillige zusätzliche Leistung der Anbieterin. Das Schweizer Recht kennt für online abgeschlossene Verträge kein allgemeines gesetzliches Widerrufsrecht. Allfällige zwingende gesetzliche Rechte der Kundin bleiben unberührt.

5.7Nach Ablauf der 14 Tage richtet sich die Beendigung ausschliesslich nach Ziffer 6.

6.1Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und verlängert sich automatisch um die jeweils gewählte Abrechnungsperiode, sofern er nicht rechtzeitig gekündigt wird.

6.2Bei monatlicher Abrechnung kann die Kundin jederzeit und ohne Einhaltung einer Frist auf das Ende der laufenden Abrechnungsperiode kündigen. Es besteht keine Mindestvertragsdauer.

6.3Bei jährlicher Abrechnung läuft der Vertrag bis zum Ende der bezahlten Jahresperiode. Die Kündigung wird auf dieses Ende wirksam. Eine anteilige Rückerstattung bereits bezahlter Beträge erfolgt nicht; vorbehalten bleiben die Ziffern 5, 4.8 und 11.4.

6.4Die Kündigung erfolgt über die entsprechende Funktion im Kundenkonto.

6.5Beide Parteien können den Vertrag jederzeit aus wichtigem Grund fristlos kündigen. Ein wichtiger Grund liegt für die Anbieterin insbesondere vor bei erheblicher oder wiederholter Verletzung von Ziffer 8, bei Zahlungsverzug nach unbenutztem Ablauf der Nachfrist gemäss Ziffer 4.6 sowie bei Eröffnung eines Insolvenz- oder Nachlassverfahrens.

6.6Die Anbieterin kann den Dienst mit einer Ankündigungsfrist von mindestens 3 Monaten ordentlich einstellen. In diesem Fall werden vorausbezahlte, nicht genutzte Beträge anteilig zurückerstattet und die Kundin erhält vor Abschaltung Gelegenheit zum vollständigen Datenexport.

6.7Mit Wirksamwerden der Kündigung wird der Zugang deaktiviert und eine allfällig über die Plattform betriebene Vereins-Website nicht mehr ausgeliefert. Die Behandlung der Daten richtet sich nach Ziffer 7.

7.1Sämtliche von der Kundin eingebrachten Inhalte und Daten, nachfolgend Kundendaten, verbleiben im Eigentum bzw. in der Rechtszuständigkeit der Kundin. Die Anbieterin erwirbt daran keine eigenen Rechte.

7.2Die Kundin räumt der Anbieterin ein einfaches, räumlich unbeschränktes und auf die Vertragsdauer befristetes Recht ein, die Kundendaten zu speichern, zu vervielfältigen, technisch zu bearbeiten und auszuliefern, soweit dies zur Erbringung der vertraglichen Leistung erforderlich ist, insbesondere für Hosting, Backups, Auslieferung über Content-Delivery-Netze und die Verarbeitung durch die KI-Funktionen der Plattform.

7.3Die Anbieterin verwendet Kundendaten nicht zum Training eigener oder fremder KI-Modelle.

7.4Die Kundin sichert zu, über die erforderlichen Rechte an den eingebrachten Inhalten zu verfügen, und stellt die Anbieterin von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung dieser Zusicherung beruhen.

7.5Die Anbieterin räumt der Kundin für die Vertragsdauer ein nicht ausschliessliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, die Plattform bestimmungsgemäss für die eigene Vereinstätigkeit zu nutzen. Untersagt sind insbesondere Weitervermietung, Weiterverkauf, Bereitstellung an Dritte, Dekompilierung und Reverse Engineering, soweit nicht zwingendes Recht dies erlaubt.

7.6Rechte an der Plattform selbst sowie an deren Quellcode, Design, Marken und Dokumentation stehen ausschliesslich der Anbieterin zu.

7.7Die Kundin kann ihre Kundendaten jederzeit während der Vertragsdauer selbständig in einem gängigen, maschinenlesbaren Format exportieren.

7.8Nach Vertragsende stehen die Daten während 30 Tagen zum Export bereit. Danach löscht die Anbieterin die Kundendaten aus den produktiven Systemen. In Backups verbleibende Kopien werden im Rahmen der ordentlichen Rotation innert weiterer 90 Tage überschrieben. Vorbehalten bleiben gesetzliche Aufbewahrungspflichten, insbesondere Artikel 958f OR.

7.9Die Anbieterin darf die Kundin nach vorgängiger Zustimmung als Referenz mit Name und Logo nennen. Die Zustimmung kann jederzeit widerrufen werden.

8.1Die Kundin nutzt die Plattform ausschliesslich im Rahmen der geltenden Rechtsordnung und dieser AGB.

8.2Die Kundin hält Zugangsdaten geheim, verwendet starke Passwörter, aktiviert die Zwei-Faktor-Authentisierung soweit angeboten und gibt Konten nicht an Dritte weiter. Sie meldet der Anbieterin einen Verdacht auf unbefugte Nutzung unverzüglich. Handlungen, die über ihr Konto erfolgen, werden der Kundin zugerechnet, bis eine solche Meldung eingeht.

8.3Untersagt sind insbesondere rechtswidrige, pornografische, gewaltverherrlichende, rassistische, diskriminierende, ehrverletzende oder persönlichkeitsverletzende Inhalte, die Verletzung von Immaterialgüterrechten Dritter, das Verbreiten von Schadsoftware, unzulässige Massen- oder Werbe-E-Mails sowie Handlungen, die die Verfügbarkeit oder Sicherheit der Plattform beeinträchtigen.

8.4Die Kundin ist für die Inhalte ihrer Vereinsseite allein verantwortlich. Sie sorgt insbesondere für korrekte Impressumsangaben gemäss Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe s UWG sowie für eine eigene Datenschutzerklärung gegenüber ihren Mitgliedern und Websitebesucherinnen.

8.5Die Kundin holt die für die Veröffentlichung von Fotos, Namen, Resultaten und weiteren Personendaten ihrer Mitglieder erforderlichen Einwilligungen selbst ein und beachtet die Vorgaben des DSG bzw. der DSGVO, soweit anwendbar.

8.6Ausgaben der KI-Funktionen sind vor Veröffentlichung oder Versand durch die Kundin inhaltlich zu prüfen.

8.7Die Kundin wirkt bei der Leistungserbringung angemessen mit, insbesondere durch Bereitstellung erforderlicher Informationen und Benennung einer verantwortlichen Ansprechperson.

8.8Bei einem Verstoss gegen diese Ziffer darf die Anbieterin betroffene Inhalte sperren oder entfernen und den Zugang nach vorgängiger Abmahnung, bei schweren Verstössen auch ohne Abmahnung, vorübergehend aussetzen. Weitergehende Rechte bleiben vorbehalten. Die Kundin stellt die Anbieterin von Ansprüchen Dritter frei, die aus einem Verstoss resultieren.

8.9Meldungen über rechtswidrige Inhalte können jederzeit an contact@apreskai.com gerichtet werden. Die Anbieterin prüft solche Meldungen innert angemessener Frist und entfernt offensichtlich rechtswidrige Inhalte.

9.1Die Anbieterin erbringt ihre Leistungen mit der Sorgfalt einer fachkundigen Anbieterin. Sie sichert weder eine ununterbrochene oder fehlerfreie Verfügbarkeit noch die Eignung für einen bestimmten, nicht ausdrücklich vereinbarten Zweck zu.

9.2Mängel sind der Anbieterin nach Entdeckung unverzüglich und nachvollziehbar zu melden. Die Anbieterin behebt gemeldete Mängel innert angemessener Frist. Weitergehende Gewährleistungsansprüchen sind, soweit gesetzlich zulässig, auf Nachbesserung beschränkt.

9.3Die Anbieterin haftet unbeschränkt für Schäden aus absichtlicher oder grobfahrlässiger Vertragsverletzung sowie für Personenschäden.

9.4Für leichte Fahrlässigkeit ist die Haftung der Anbieterin im gesetzlich zulässigen Umfang wegbedungen (Artikel 100 Absatz 1 OR). Die Haftung für Hilfspersonen wird im Rahmen von Artikel 101 Absatz 2 OR ebenfalls wegbedungen.

9.5Soweit eine Haftung besteht und nicht nach Ziffer 9.3 unbeschränkt ist, ist sie insgesamt auf den Betrag der von der Kundin in den letzten zwölf Monaten vor dem schädigenden Ereignis bezahlten Vergütung beschränkt.

9.6Ausgeschlossen ist, soweit gesetzlich zulässig, die Haftung für indirekte Schäden und Folgeschäden, entgangenen Gewinn, entgangene Einnahmen oder Spenden, Reputationsschäden sowie für Datenverlust, soweit die Kundin zumutbare eigene Datensicherungen unterlassen hat.

9.7Die KI-Funktionen erzeugen automatisierte Vorschläge. Diese können unvollständig, veraltet oder inhaltlich falsch sein und stellen keine rechtliche, steuerliche, medizinische oder sonstige fachliche Beratung dar. Die Kundin prüft KI-Ausgaben vor Verwendung. Die Anbieterin haftet nicht für Entscheidungen oder Veröffentlichungen, die auf ungeprüften KI-Ausgaben beruhen.

9.8Für Leistungen Dritter sowie für Störungen des Internets haftet die Anbieterin nur bei eigenem Verschulden in Auswahl, Instruktion und Überwachung.

9.9Für Inhalte der Kundin und deren Rechtmässigkeit haftet ausschliesslich die Kundin.

9.10Zwingende gesetzliche Haftung, insbesondere nach dem Produktehaftpflichtgesetz, bleibt vorbehalten.

10.1Die Anbieterin bearbeitet Personendaten nach Massgabe des Schweizer Datenschutzgesetzes und, soweit anwendbar, der DSGVO. Einzelheiten regelt die Datenschutzerklärung.

Datenschutzerklärung

10.2Bezüglich der von der Kundin eingebrachten Mitglieder- und Vereinsdaten ist die Kundin Verantwortliche im Sinne von Artikel 5 Buchstabe j DSG bzw. Artikel 4 Ziffer 7 DSGVO. Die Anbieterin handelt insoweit als Auftragsbearbeiterin und bearbeitet diese Daten ausschliesslich weisungsgebunden zur Vertragserfüllung.

10.3Für Konto-, Abrechnungs-, Support- und Nutzungsdaten der Kundin selbst ist die Anbieterin eigene Verantwortliche.

10.4Die Regelung der Auftragsbearbeitung ist abrufbar und bildet einen integrierenden Bestandteil dieses Vertrags.

Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV)

10.5Speicherung und Verarbeitung erfolgen in Rechenzentren in der Schweiz und/oder der Europäischen Union.

10.6Die Anbieterin setzt Unterauftragsbearbeiter ein. Die aktuelle Liste ist abrufbar. Änderungen werden mindestens 30 Tage im Voraus mitgeteilt. Die Kundin kann aus wichtigem datenschutzrechtlichem Grund widersprechen und diesfalls auf den Zeitpunkt der Änderung kündigen.

Liste der Unterauftragsbearbeiter

10.7Erfolgt eine Bekanntgabe in Staaten ohne angemessenes Datenschutzniveau, stellt die Anbieterin geeignete Garantien sicher, insbesondere Standardvertragsklauseln.

10.8Die Anbieterin trifft angemessene technische und organisatorische Massnahmen zum Schutz der Daten.

10.9Die Anbieterin informiert die Kundin unverzüglich über Verletzungen der Datensicherheit, die deren Daten betreffen, und unterstützt sie angemessen bei den Meldungen nach Artikel 24 DSG bzw. Artikel 33 DSGVO.

10.10Die Anbieterin unterstützt die Kundin angemessen bei der Beantwortung von Betroffenenanfragen.

11.1Die Anbieterin kann diese AGB anpassen, insbesondere bei Änderungen des Leistungsumfangs, der eingesetzten Dienstleister, der technischen Rahmenbedingungen oder der Rechtslage.

11.2Änderungen werden der Kundin mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten per E-Mail an die hinterlegte Adresse und zusätzlich im Dashboard mitgeteilt. Die Mitteilung bezeichnet die geänderten Bestimmungen und enthält die vollständige neue Fassung sowie das Datum des Inkrafttretens.

11.3Widerspricht die Kundin nicht bis zum Inkrafttreten in Textform, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf diese Folge wird in der Mitteilung ausdrücklich und deutlich hingewiesen.

11.4Widerspricht die Kundin fristgerecht, kann jede Partei den Vertrag auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung kündigen. Bis zur Beendigung gilt die bisherige Fassung. Vorausbezahlte, nicht genutzte Beträge werden anteilig zurückerstattet.

11.5Änderungen, die den Kern der Leistung, den Preis oder die Haftung wesentlich zulasten der Kundin verändern, bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung der Kundin. Die Zustimmungsfiktion nach Ziffer 11.3 gilt für solche Änderungen nicht.

11.6Die jeweils aktuelle Fassung ist abrufbar. Die Anbieterin führt ein Archiv früherer Fassungen mit Angabe der Geltungsdauer.

Aktuelle AGB

12.1Auf diesen Vertrag ist ausschliesslich Schweizer Recht anwendbar, unter Ausschluss der Kollisionsnormen des IPRG und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf.

12.2Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Winterthur, Schweiz. Zwingende gesetzliche Gerichtsstände bleiben vorbehalten.

12.3Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchsetzbar sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt für Vertragslücken.

12.4Massgebend ist die deutsche Fassung dieser AGB. Übersetzungen dienen ausschliesslich der Information; bei Abweichungen geht die deutsche Fassung vor.

12.5Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Formerfordernisses.

12.6Die Kundin kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur mit vorgängiger schriftlicher Zustimmung der Anbieterin auf Dritte übertragen. Die Anbieterin darf den Vertrag im Rahmen einer Umstrukturierung oder Übertragung des Geschäftsbetriebs auf eine Nachfolgegesellschaft übertragen. Die Kundin wird darüber informiert und kann in diesem Fall auf den Übertragungszeitpunkt kündigen.

12.7Mitteilungen erfolgen gültig per E-Mail an die im Kundenkonto hinterlegte Adresse bzw. an contact@apreskai.com.

12.8Diese AGB treten am 01.10.2026 in Kraft und ersetzen alle früheren Fassungen.